Das Urteil eines Richters über die Deutsche Justiz

Das Urteil eines Richters über die Deutsche Justiz

„Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.

Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell” nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt (unangreifbar), weil sie per Ordre de Mufti („von oben herab“) gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation (des guten Rufes) willen. Natürlich gehen auch Richter in den Puff, ich kenne in Stuttgart diverse, ebenso Staatsanwälte.

In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing (Offenlegung) selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor „meinesgleichen”. Frank Fahsel, Fellbach

Thursday, September 13, 2012

Die Verbrechen einer Vierer-Bande in Kevelaer – ein schmutziger Deal beim Verkauf meines Haus-Miteigentums Verbrechen über Verbrechen folgender Personen


Verbrechen einer Viererbande beim Verkauf unseres Hauses – Notar Rix, Berufsbetreuer Kock, Bankkaufmann Schlusen, meine Ehefrau Jokiel – massive Verbrechen gegen das Betreuungsrecht

Schwerpunkt der Anprangerung in der Anlage bildet zunächst die Offenlegung der Kriminalität des Notars Reinhard Rix aus Kevelaer mit seinen vielen Verbrechen und Schandtaten beim Verkauf unseres Zweifamilienhauses klammheimlich hinter meinem Rücken im Jahr 2006. Ich lebte von Ostern 2004 bis Juni 2011 in dem Marien-Wallfahrtsort Medjugorje (Bosnien-Herzegowina) mit mehr als 10.000 Erscheinungen MARIAS, die bis heute fortdauern.
Diesen Notar habe ich bereits wegen anderer Verbrechen gegen mich in dieser BLOG-Site justice-germany.blogspot.com/ in einer anderen Dokumentation angeprangert. Was ich aber während der Anfertigung dieser zweiten Dokumentation von einer Amtsperson an Schandtaten über diesen Notar erfuhr, die ihn lange Jahre durch die Tätigkeit im Grundbuchamt kennt, wo Rix als Notar viele Handlungen zu erledigen hat, bricht alle Vorstellungen über einen Notar. Das Foto zeigt sein Büro in Kevelaer.

Nächster Schwerpunkt der Zusammenstellung in der Anlage ist die Anprangerung des kommerziellen Berufsbetreuers Wolfgang Kock aus Kevelaer, den ich bereits in mehreren Internetseiten einer Flut von schwersten Verbrechen zusammen mit dem Amtsgericht Geldern gegen das Betreuungsgesetz und gegen mich überführt habe. Kock trat in hirnverbrannter Idiotie und Kriminalität als Verkäufer meines Hausmiteigentums auf. Ferner betrieb er zusammen mit meiner Ehefrau die Zwangsversteigerung meines Miteigentums an einer Apartmentwohnung in Mülheim/Ruhr. In verbrecherischer geistiger Gesinnung trat Kock das Betreuungsrecht in bester Kenntnis der Rechtslage – z. B. die seit 1992 vom Gesetzgeber abgeschaffte Entmündigungen, Vormundschaften und Geschäftsunfähigkeiten sowie meine Zugehörigkeit zum Staat Bosnien-Herzegowina - mit den Füßen. „Weltmännisch“ stellte er sich überall als vom Amtsgericht Geldern für mich bestellter Vormund/rechtlicher Betreuer vor, und alle fielen auf ihn herein. Er ist ein Teufel in Menschengestalt, wie es die Mutter GOTTES einmal in einer Botschaft über solche Menschen aussprach.

Ich wiederhole zur Wahrheit im Gegensatz zu der Flut von bewußt oder unwissentlich verbreiteten Falschinformationen für alle und immer wieder: Der Gesetzgeber hat mit der Reform des Vormundschaftsgesetzes seit 1992 Entmündigungen, Vormundschaften und Geschäftsunfähigkeiten mit der Zielsetzung der Menschlichkeit, des Selbstbestimmungsrechts und zur Einhaltung der in der Verfassung geschützten höchsten Persönlichkeitsrechte und Güter – Freiheit und Menschenwürde – abgeschafft, d. h. verboten. Doch der Berufsbetreuer Kock, Handlanger des Amtsgerichts Geldern,  ließ sich nach meinen Informationen in gemeinschaftlicher und komplizenhafter Absprache mit Notar Rix als Verkäufer meines Hausmiteigentums und in meinem Namen als Veranlasser der Zwangsversteigerung unserer Apartmentwohnung rechtlich legitimieren.
Dadurch ergab sich in Verbindung mit verbrecherischen Verweigerungen eines normalen Verkaufs durch meine Ehefrau infolge eines absolut unzulässigen Einspruchs von Kock und seinem Komplizen, dem Rechtspfleger (Rechts-Flegel Frank Westerfeld vom Amtsgericht Geldern - ein Verlust von etwa 30.000 Euro.

Alles wurde klammheimlich hinter meinem Rücken von Notar Rix und dieser Ausgeburt des Teufels abgewickelt. Ich habe die Gelegenheit der erneuten Anprangerung dieses Schurken, der sich nach mir mitgeteilten zuverlässigen Informationen mit hohen Schmiergeldern beim Amtsgericht Geldern „eingekauft“ hat, benutzt, um am Ende der Zusammenstellung die Kernpunkte seiner Unzahl von gegen mich begangenen Verbrechen aufzuführen. Die Karikatur zeigt diesen Verbrecher als Scheinheiligen, der in der Kirche von St. Antonius in Kevelaer Dienste tat.

Er hat mich mit meinem relativ hohen Vermögen von 2 Lebensversicherungen, dem Hausmiteigentum und Miteigentümer der Apartmentwohnung finanziell völlig ruiniert. Die 8 Jahre langen bitteren Leiden infolge Armut, Unrecht, Verlust meines Vermögens, Verweigerung aller für meinen normalen Lebensbedarf dringend benötigten Gelder und Tausender von Arbeitsstunden bei Tag und bei Nacht, um diesen Dreckskerl als Herr über meine Persönlichkeitsrechte und mein Eigentum, das nach Artikel 14 der Verfassung außerdem noch unantastbar ist, loszuwerden, sind kaum zu beschreiben. Ich habe es in wenigen Sätzen in der Dokumentation als Fallbeispiel für die vielen wehrlosen, der Willkür von Betreuungsgerichten und den vom Gesetz her verbotenen Berufsbetreuern ausgelieferten Menschen versucht.

Mit allen zitierten rechtlichen Grundlagen und Zitaten des Gesetzgebers aus der Bundestags-Drucksache 11/4528 bin ich für jeden dieser Schurken unantastbar in meinen Aussagen. Ich zeige eine unglaubliche systematische Verbrechensstruktur bei den Betreuungsgerichten auf, an der alle gut verdienen. Dies geschieht auf dem Rücken armer und wehrloser Menschen, die gegen die richterliche Macht und Willkür keine einzige Chance zur Abwehr von einmal gegen ihren freien Willen verhängten rechtlichen Betreuungen unter Bruch des ganzen Betreuungsrechts besitzen, die vom Gesetzgeber ohne jede Vormundschaft und nur als letzte Möglichkeit gewollt sind. Ich zitiere in der Dokumentation erneut Richter a. D. Frank Fasel vom Landgericht Stuttgart und weise wiederum auf den Link Nr. 2 von www.betreuung.me zum Unwesen an Deutschen Gerichten mit ihren stolzen Richter-Narren hin, den ich in Kürze noch durch Kritik weiterer namhafter Justizpersonen ergänzen werde.

Eine Armee von Schurken verdient an den wehrlosen Betroffenen, die zudem auch noch alle Kosten für Verfahren und Betreuer zu zahlen haben. Das Furchtbare aber ist, daß sie alle in Kenntnis des Betreuungsrechts gegen dessen Bestimmungen mit dem freien bösen Willen handeln:
a. die hofierten und eingebildeten Narren der Betreuungsrichter und deren Rechtspfleger – ich nenne sie Rechts-Flegel,
b. die von höchstrichterlichen Urteilen seit 1972 verbotenen Sachverständigen (ohne Verstand), wenn sie ihr irres Geschwätz gegen den Willen von Betroffenen loslassen (Verbot von Zwangs-Begutachtungen),
c. die vielen Rechtsanwälte als Verfahrenspfleger und Berufsbetreuer (handelnd ganz im Sinn der Betreuungsrichter gegen die Betroffenen - als Berufsbetreuer sind sie außerdem verboten),
d. die vielen vom Gesetz her verbotenen kommerziellen Berufsbetreuer - etwa 17.000 treiben trotz Verbots in Deutschland ihr Unwesen und besitzen 2 Lobbyverbände, ihr Anteil ist inzwischen auf etwa 40 % der rechtlichen Betreuungen gestiegen, die alle an den Betreuungsgerichten wie in der Steinzeit des Vormundschaftsgesetzes tätig sind.

Um sich „Arbeitsmaterial“ zu beschaffen, verbreiten die an diesen Verbrechen beteiligten Stellen  gewaltige Falschinformationen, wie z. B. auf Internetseiten der Amtsgerichte in Aussagen zum Betreuungsrecht – siehe Internetseite des Amtsgerichts Rheinberg. Sie benutzen verbrecherische Fragebögen, um wie im 3. Reich über eine Art Denunziation unter dem Deckmantel des „guten Menschen“ „Anregungen“ oder Anträge (sind vom Gesetzgeber verboten!) für rechtliche Betreuungen entgegen zu nehmen. Das Foto zeigt den Schauplatz einer Flut von Gerichtsverbrechen gegen mich und andere wehrlose Bürger: das Amtsgericht Geldern.
Sie verwenden Fragebögen für Atteste, die wie der 1. Fragebogen einzig und allein das Ziel haben, im Ankreuzverfahren die Menschen für schizophren oder dement erklären zu lassen, so daß sie dann mit geballter krimineller Energie zuschlagen können. Zu diesem Vorgehen beschreibt der Link Nr. 17 in www.betreuung.me, wie in meinem persönlichen bitteren Leidensschicksal mit den vom Gesetzgeber absolut nicht gewollten Fragebögen Verbrechen über Verbrechen gegen mich begangen wurden.

Als Fallbeispiel für die Idiotie dieser unmenschlichen und geistlosen Staatsbeamten, bezahlt von uns Bürgern, „damit sie ihre Verbrechen begehen“, führe ich das Amtsgericht Geldern mit dessen kriminellen Idioten Rechts-Flegel Kellerbach an. In Kenntnis der Abschaffung von Vormündern und Geschäftsunfähigkeiten erklärte er zum Verkauf meines Hausmiteigentums durch seinen Handlanger, den Berufsbetreuer Kock, daß dieser Verkauf „vollinhaltlich vormundschaftsgerichtlich genehmigt wird“. „Die Veräußerung entspricht dem Wohl des Betreuten.“ Außerdem wußte dieser hirnverbrannte Verbrecher, daß ich seit Ostern 2004 Bürger des Staates Bosnien-Herzegowina war und somit – auch nach dem EGBGB – einzig und allein der Rechtsstaatlichkeit dieses Staates unterworfen war.

Für solche Wahnsinnstaten von wahrhaft Verrückten und Verbrechern gibt der Staat horrende Geldsummen aus, ebenso für die vom Gesetz her verbotenen Berufsbetreuer. Auch die vielen Betreuungsvereine der Kirchen und Sozialverbände beteiligen sich an diesem scheußlichen Spiel der Betreuungsgerichte, denn sie verdienen mit diesen Verbrechen über ihre Arbeitsplätze.
Die Korruption blüht auf dem Gebiet des Betreuungsunwesens. Staatsanwalt Steffen Salvenmoser hat selbst bei normalen Behörden einen Anteil von 25 bis 30 % Korruption in einer umfangreichen Untersuchung zusammen mir einer Universität ermittelt.

Und als 3. Schwerpunkt prangere ich den Bankkaufmann Wolfgang Schlusen aus Kevelaer, Käufer unseres Hauses und Angestellter bei der Volksbank in Alpen, an. Seine Betrügereien bzw. Unterschlagungen mit hohen Geldsummen und Betrugsversuche sind kaum zu glauben, doch mit Tatsachen nachgewiesen, die ich erst jetzt nach 6 Jahren Verweigerung der Urkunden und Unterlagen von Notar Rix entdecken konnte. Somit erfülle ich auch mit der Warnung vor diesem kriminellen Schurken neben den vorgenannten Offenlegungen ein öffentliches Interesse.
Vor einem solchen und dazu noch so hochnäsigen Verbrecher in einer Bank muß gewarnt werden. Er versuchte mich zusammen mit einem anderen Schurken zu überfallen, als ich mir den unbekannt gebliebenen Käufer meines Hauses und Betrüger am 22. Juni 2012 vor seinem Haus aus meinem Pkw anschauen wollte.

Sunday, April 15, 2012

Die unabdingbare Zerstörung des kriminellen Rechtspflegers Westerfeld im Amtsgericht Geldern - ein weiteres Fallbeispiel für die Schreckensjustiz der Amtsgerichte



Die unabdingbare Zerstörung des kriminellen Rechtspflegers Westerfeld im Amtsgericht Geldern - ein weiteres  Fallbeispiel für die Schreckensjustiz der Amtsgerichte
Bitte lesen Sie zumindest das 1. Kapitel in der Anlage, um sich einen  Eindruck von dem schurkischen Rechtspfleger Westerfeld vom Amtsgericht Geldern – ein Rechts-Flegel - zu verschaffen. Es ist eine Übersicht über die im 2. Kapitel befindliche Anklage, Anprangerung und Verurteilung des Rechtspflegers Westerfeld, der wegen Gemeingefährlichkeit und wegen der gegen mich jahrelang zusammen mit dem kommerziellen Berufsbetreuer Wolfgang Kock aus Kevelaer begangenen Verbrechen und Schandtaten aus seinem Amt als Beamter an einem Gericht herausgeworfen und der Strafjustiz zugeführt werden muß.

Die Internetseite justice-germany.blogspot.com/ wird bald eine eigene Domain (Kennzeichnung) erhalten, um diese Verbrecherbande besser an den öffentlichen Pranger zu stellen. Ich lebe seit Jahren unter dem Existenzminimum, da mir von diesen Verbrechern ein Schaden von insgesamt etwa 180.000 Euro zugefügt und jegliche finanzielle Reserven geraubt wurden.
Darüber hinaus hat ein anderer Schurke des Amtsgerichtes Geldern, Richter Rake, bei einer von meiner Ehefrau boshaft und ehebrecherisch betriebenen Ehe-Scheidung (siehe www.ehe-scheidung.com) entgegen den Bestimmungen des BGB in § 1577 und § 1579 sowie gegen völkerrechtliche Regelungen für Unterhaltszahlungen bei in Bosnien-Herzegowina lebenden Bürgern einen wesentlichen Anteil meiner monatlichen Einkünfte gestohlen. Daher sprach GOTT, der HERR der ganzen Welt in Seinem furchtbaren Zorn über dieses Gericht von Schurken mit folgenden Worten Seinen Bann bzw. Fluch aus: „Kein Stein wird auf dem anderen bleiben!“

Die mir von Rechtspfleger Westerfeld und seinem Vorgänger Kellerbach in Komplizenschaft mit dem Berufsbetreuer Kock über Jahre zugefügten Leiden sind in Einzelheiten und in ihrem Ausmaß kaum zu beschreiben und dauern infolge der von diesen Halunken bewirkten finanziellen Ruinierung bis heute an. Die Anprangerung und Verurteilung des Rechts-Flegels Westerfeld werde ich aber auch mit Hilfe einer Daten-CD in der Nachbarschaft seines Wohnsitzes und innerhalb des Amtsgerichts bei Mitarbeitern bzw. Kollegen von ihm bekannt machen, damit diesem Verbrecher sehr bald mit seinen jahrelang gegen mich und gegen andere wehrlose Bürger ausgeübten Verbrechen als Schreibtischtäter ein zügiges Ende bereitet wird. Üblicherweise werden diese Rechtsbrecher von ihren Kollegen bei den Dienstaufsichten und bei der Strafjustiz unangetastet gelassen.

Als Beweis für die hohe Kriminalität der Richterschaft/Gerichtspersonen zitiere ich erneut Richter Frank Fahsel vom Landgericht Stuttgart mit seinen Aussagen in der Süddeutschen Zeitung vom April 2008 und verweise auf den Link Nr. 2 und 1 der Internetseite www.betreuung.me. Diese Aussagen betreffen naturgemäß nicht nur Richter, sondern auch die ihnen zur Seite stehenden Rechtspfleger. Wie ein deutsches Sprichwort sagt, „stinkt der Fisch vom Kopf her“. Und in einer Göttlichen Mitteilung sprach GOTT, der HERR, die für die meisten Menschen unglaublichen Wahrheiten aus: „Die Gerichtspersonen sind die größten Gesetzesbrecher!“ Hier folgen die Worte von Richter Frank Fahsel:


„Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform (Richter im Einklang untereinander) sind.
Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell” nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt (unantastbar), weil sie per Ordre de Mufti (im Auftrag von „oben“) gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation (Beibehaltung des Rufs) Willen. Natürlich gehen auch Richter in den Puff, ich kenne in Stuttgart diverse, ebenso Staatsanwälte.


In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing (Offenlegung). Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen”. Frank Fahsel, Fellbach


Die Bande der Gerichtspersonen ist wie eine undurchdringliche Mauer aus Beton, gegen die ich und viele andere vergeblich angerannt sind. Um das Ausmaß dieses Verbrechers und anderer Gerichtspersonen zu umreißen, die mit dem freien bösen Willen, bezahlt von den Steuergeldern der Bürger, mit unglaublich brutaler Willkür und Anmaßung Verbrechen über Verbrechen wie einst die Nazi-Schergen als Schreibtischtäter an wehrlosen und hilflosen Bürgern begehen, zitiere ich die Worte der Mutter GOTTES an mich zu diesen Schurken an den Gerichten: „Ihr seid schlimmer als die Verbrecher!“
Sie werden diese Göttliche Verurteilung mit den vorgenannten Hinweisen verstehen, denn diese Halunken brechen mit dem freien bösen Willen in naturgemäßer Kenntnis der Rechts- und Gesetzeslagen die rechtsstaatlichen Ordnungen und berufen sich auf ihre Unabhängigkeit. Und die Medien weigern sich vehement, außer bei erfolgten Strafverurteilungen, über die Flut von Verbrechen der Gerichtspersonen an deutschen Gerichten zu berichten. Wenn man den „hohen“ Damen und Herren mit unverblümten Worten ihre Verbrechen vor Augen hält oder ihnen völlig berechtigt an den Kopf wirft, halten sie uns Bürgern wie Rechts-Flegel Westerfeld in einem Schreiben an mich Majestätsbeleidigung vor und lehnen es ab, weiterhin ihre Dienstpflichten gegenüber uns Bürgern zu erfüllen.


Skandal der Polizeidienststellen von Xanten und Kamp-Lintfort – Arroganz, Dummheit und Ignoranz bei einem Jugendlichen-Saufgelage in Sonsbeck (Ndrh.) als Fallbeispiel


Skandal der Polizeidienststellen von Xanten und Kamp-Lintfort – Arroganz, Dummheit und Ignoranz bei einem Jugendlichen-Saufgelage in Sonsbeck (Ndrh.) als Fallbeispiel

Am Wochenende von Samstag, den 17.3.2012 auf Sonntag, den 18.3.2012 fand ein Saufgelage von Jugendlichen in einer ehemaligen Gaststätte in Sonsbeck statt. Meine in der Anlage erhobenen Vorwürfe richten sich gegen solche gottlosen und gewissenlosen Organisatoren, gegen den Besitzer der Räumlichkeiten der früheren Gaststätte und vor allem gegen das Verhalten der zuständigen Polizeibehörden. Der Jugendschutz, der Umweltschutz sowie die allgemein geltenden Bestimmungen des Gaststättengesetzes wurden massiv verletzt.

Im Rahmen meiner häufigen nächtlichen Spaziergänge kam ich an der meiner Wohnung nahe gelegenen außer Betrieb befindlichen Gaststätte in Sonsbeck vorbei. Ich erlebte wie einige Male an vergangenen Wochenenden zu nächtlicher Stunde ein Saufgelage von Jugendlichen unter ihrer Aufreizung mit dröhnender sog. Musik, die von vom Satan besessenen Menschen stammt.


Der dortige Ausschank der ehemaligen Gaststätte mit Bier und anderen alkoholischen Getränken war in vollem Betrieb, und die Organisatoren benutzten das Dröhnen der Musik und diese absolut unzulässige Veranstaltung, um aus Geldgier die Jugendlichen zum Saufen von Alkohol zu verführen. Der Alkohol ist wie der sich wie eine furchtbare Seuche ausbreitende Tabakkonsum ein Mittel des Teufels, um seine dämonische Macht in den Menschen aufzurichten.

Angewidert von den angetrunkenen jungen Menschen und von der durch die Organisatoren initiierten Verführung der jungen Menschen fragte ich im Vorbeigehen an Mädchen im Alter zwischen 14 und 16 Jahren die Mutter GOTTES, wie man dieses Werk des Teufels vernichten könnte. Daraufhin ergaben sich die Ihnen hiermit bekannt gemachten Schritte und unglaublichen Erfahrungen mit der Polizei, die mit aller Härte angeprangert werden müssen.

Gerade die armen, verführten jungen Menschen hat mir GOTT, der HERR der ganzen Welt ans Herz gelegt, und die Mutter GOTTES sagte mir vor einiger Zeit in meinem früheren Wohnsitz Medjugorje, wo ich 7 Jahre lebte, daß zwei Drittel der jungen Menschen an den Satan und an die Hölle verloren gehen. Es sind gottlose, gewissenlose und teuflische Menschen, welche diesen Weg der Verführung beschreiten – ich meine hiermit die Organisatoren dieses Saufgelages - und der mir unbekannte Besitzer dieser ehemaligen Gaststätte stellte unerlaubt seine Räume für diese gegen eine Vielzahl von gesetzlichen Bestimmungen verstoßende Veranstaltung zur Verfügung. Die rechtlichen Verstöße habe ich zusammen mit den unglaublichen Erfahrungen der aus Arroganz und Dummheit nicht handelnden Polizisten in dem Kapitel 2 der Dokumentation zusammengestellt. Die Polizei kam ihrer Pflicht zum Einschreiten bei Handlungen von Straftaten aufgrund meines Telefonanrufes lediglich vorbei, um das nach außen dringende Dröhnen der satanischen Musik abzustellen.

Im Kapitel 3 der Dokumentation befindet sich eine in dieser Nacht vorgenommene Zusammenstellung der Rechtsverstöße, vor allem gegen das Gaststättengesetz, da ich in einer bösen Vorahnung über das Verhalten der Polizei mich mit entsprechenden Informationen als Argumentationshilfe vorbereiten wollte. Diese Vorahnungen haben sich auch bestätigt, indem ich auf eine unglaubliche Arroganz und Dummheit bei den verantwortlichen, aber verantwortungslosen diensthabenden Polizisten stieß, junge eingebildete Schnösel, wie es die Stimmen am Telefon erkennen ließen.

Sie glaubten, alles zu wissen, besser zu wissen, und wissen absolut gar nichts von den in diesem Fall gebrochenen rechtlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugendlichen und der Bevölkerung vor nächtlichen Ruhestörungen, abgesehen von einer vom Gaststättengesetz her völlig illegalen Veranstaltung in den Räumen der ehemaligen Gaststätte. Die Zusammenstellung über rechtliche Bestimmungen des Gaststättengesetzes mag einigen vielleicht auch nützlich sein.
Die vorgenannten Verantwortlichen sind mit aller Härte zur Rechenschaft zu ziehen, wobei ich insbesondere diese Forderung wegen des gewissenlosen Umgangs mit der verführten Jugend erhebe. Erschreckend sind die Arroganz, Ignoranz und die völlige Unkenntnis der 2 diensthabenden Polizisten, die nicht hingenommen werden kann.

Ich prangere abschließend die teuflischen Rhythmen der heute von vielen Jugendlichen gehörten sog. Musik an, die von besessenen Personen stammt, um die Menschen zu verführen, und die sich ohne Widerstand überall ausbreiten kann. Die Christenheit ist in eine tiefe Verführtheit und Gleichgültigkeit versunken, und der Klerus ist nach einer Vielzahl von Göttlichen Botschaften, so auch an mich, ebenfalls durch Stolz, fehlende Demut und Einfachheit und vor allem in unglaublicher Untreue gegenüber den Geboten und Worten GOTTES in der Bibel bis auf Ausnahmen in die Hände des Satans gefallen. Hierzu enthalten die Internetseiten www.barmherzige-liebe.com, www.jesus-comes.com und www.ottavio-michelini.com viele Göttliche Botschaften.
„Du mußt das Böse überall bekämpfen!“ sagte mir die Mutter GOTTES vor einiger Zeit und: „Wir werden siegen!“


Monday, January 30, 2012

Die große Deutsche Rentenversicherung (DRV) in Berlin und die Berliner Justiz – ein Haufen von Narren und Rechtsbrechern -

Nach jahrelangen vergeblichen Bemühungen, den Diebstahl meiner Rente bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) in Berlin durch Rechtsbrüche und Schandtaten der Mitarbeiter beim Amtsgerichts Charlottenburg und bei der DRV durch absolut unzulässige Pfändungen von mittlerweile etwa 16.000 Euro zu beenden, bleibt mir wieder nur der Weg der öffentlichen Anprangerung der Institutionen und ihrer verdorbenen, arroganten und ignoranten Mitarbeiter im Internet und durch Bekanntmachung über die Versendung an etwa 9000 Parlamentarier.

Da von den Rentenzahlungen der DRV ein Großteil der Bürger betroffen ist, prangere ich die Schandtaten mit der zugehörigen Dokumentation - siehe auch im Internet unter justice-germany.blogspot.com/ - bundesweit an. Mein Fall ist kein Einzelfall, denn die Verdorbenheit der Mitarbeiter an Gerichten und bei der DRV ist natürlich eine Struktur, die sich im Umgang mit den vielen anderen, diesen Amtspersonen und ihrer Willkür ausgesetzten Versicherten und Bürgern in gleicher Weise auswirkt. Dies bezeugt auch eine Mitteilung einer Mitarbeiterin beim Sozialgericht in Berlin, daß sich dort unbearbeitete Verfahren gegen die DRV seit dem Jahr 2007 angesammelt haben, und dabei sollte man berücksichtigen, daß nur wenige Bürger den Klageweg beschreiten.

Kurze Beschreibung der hier angeprangerten Verbrechen und Schandtaten: Der verbrecherische Scheidungsanwalt meiner Ehefrau Edith Jokiel mit dem Namen Stephan Küppers aus Geldern (siehe Foto – ein Dieb, Betrüger, Verleumder und Lügner) stellte gegen mich als damaliger Bürger des Staates Bosnien-Herzegowina beim Amtsgericht Charlottenburg den rechtlich völlig absurden Antrag auf Zwangsvollstreckung bzw. Pfändung meiner Rente zum Unterhalt für meine Ehefrau, die aus sexuellen Begierden nach anderen Männern unseren heiligen Bund der Ehe zerstört hatte. Alle meine Bemühungen, diese Zerstörung zu verhindern, blieben infolge ihrer verdorbenen und hochmütigen Gesinnung erfolglos.

Die meisten Menschen wissen nicht in Unkenntnis der Rechtsmaterie, daß der Gesetzgeber mit den Bestimmungen über Unterhalt nach einer Scheidung Zahlungen im Fall von grober Unbilligkeit nach § 1579 BGB ausschließt. Dies war bei meiner Ehefrau der Fall, da sie mit  dem freien bösen Willen die Bedürftigkeit durch Zerstörung des Familienlebens selbst herbeigeführt und eine schwere Straftat durch Betreiben meiner Entmündigung als sog. rechtliche Betreuung betrieben hatte. Außerdem besaß sie selbst zum Zeitpunkt der Scheidung ein Vermögen in Höhe von etwa 130.000 Euro, das nach § 1577 BGB Unterhaltszahlungen verbietet. Sie hatte jedoch kurz vor der Scheidung aus ihrer Verkommenheit dieses Geld unserem Sohn Gunar Jokiel auf sein Konto eingezahlt, damit sie als angeblich Bedürftige von mir Unterhalt verlangen konnte.

Rechtspflegerin Hikel vom Amtsgericht Charlottenburg folgte blind dem Verlangen des Rechtanwalts Küppers, den ich auch anderer Verbrechen angeklagt habe, zur Pfändung meiner Rente,

1. ohne daß sie geprüft hatte, ob nach § 80 ZPO dieser Anwalt auch ein Mandat bzw. eine Prozeßbevollmächtigung von meiner Ehefrau für diese Pfändung erhalten hatte, was nicht der Fall ist.

2. Rechtspflegerin Hikel vom Amtsgericht Charlottenburg (siehe Foto) benutzte in Form einer für jeden sofort erkennbaren Manipulation dazu einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluß, den der Rechtsanwalt Küppers gegen mich in rechtlich unhaltbarer Weise als Bürger des Staates Bosnien-Herzegowina bei dem Amtsgericht Geldern erwirkt hatte, indem sie alles über eine Kopie dieses Beschlusses ungeprüft übernahm, auf der Kopie den Namen „Geldern“ mit Schreibmaschine durchixte und Amtsgericht Charlottenburg darunter setzte und ebenso am Ende lediglich ihren Stempel und das Wort Amtsgericht Charlottenburg einsetzte.
3. Dieser Beschluß wurde mir nie zugestellt, so daß ich von diesem Vorgang keine Kenntnis erhielt und Vollstreckungsabwehrklage vorbringen konnte.

4. Das Scheidungsurteil wies ein völlig falsches Datum auf, das Rechtspflegerin Hikel in ihrem Pfändungs- und Überweisungsbeschluß übernahm: anstelle des Scheidungsdatums 7. November 2008 befand sich auf dieser Urkunde ein Datum vom 11. Juli 2008. Außerdem besaß dieses Urteil keine Rechtskraft für die Durchführung einer Pfändung, da das Amtsgericht Geldern in Unkenntnis kein Rechtskraftzeugnis über den Scheidungsvorgang aus- und zugestellt hatte, das bis September 2009 in § 706 ZPO gefordert war.

Jeder Bürger mit ein wenig Rechtskundigkeit weiß, daß jeder einzelne Punkt wegen eines Gesetzesverstoßes eine Durchführung der Pfändung unmöglich macht und keine Rechtskraft eintreten kann. Dabei ist das Nichtvorhandensein der fundamentalsten Voraussetzung mit einer Prozeßbevollmächtigung/Mandat die schwerwiegendste Rechtsverletzung.

Doch alles dies interessierte vor allem die Deutsche Rentenversicherung nicht. Sie beharrte stur, starrsinnig, dumm und rechtlos unter den Mitarbeitern Frau Olm, ihrer Vorgesetzten Bredereck und den Abteilungsleiter Wendt auf der freigegebenen Pfändung an den Rechtsanwalt Küppers als Vertreter meiner Ehefrau. Praktisch alle meine Schreiben durch Post, Telefax und email ließ man unbeantwortet. Der Abteilungsleiter der DRV Wendt (siehe Karikatur) ließ sich lediglich einmal zu einem Antwortschreiben an mich herab, das seine eigene Verkommenheit und Dummheit an den Tag legte.
Wegen dieser jahrelangen und schwerwiegenden Rechtsvergehen mit dem freien bösen Willen müssen diese Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, sowohl intern durch Entfernung aus ihren Ämtern und strafrechtlich wegen Rechtsbeugung und Untreue, denn sie müssen in ihrer Zuständigkeit rechtlich alle notwendigen Kenntnisse besitzen.

Als man zu einem späteren Zeitpunkt nach Inkrafttreten der neuen Pfändungsfreigrenzen-Verordnung eine Erhöhung des Betrages zur Sicherstellung des Selbstbehalts für die eigene Lebensversorgung ab 1. Juli 2011 um etwa 50,- Euro vornahm, hätte man die Zahlungen an meine geschiedene Ehefrau reduzieren und mir diesen erhöhten Betrag zu kommen lassen müssen. Doch die DRV legte eine Begriffsstutzigkeit und Dummheit in Bezug auf den gesetzlich garantierten Pfändungsschutz an den Tag, die es erzwingt, solche dummen, arroganten und ignoranten Mitarbeiter aus ihren Ämtern zu entfernen.
Einbezogen ist in diese Anprangerung die unanständig Leitung der DRV mit Herbert Rische (siehe obiges Foto), Axel Reimann, Herbert Schillinger, welche  ebenfalls meine Beschwerden unbeantwortet ließen. Man bedenke, daß es sich bei den fachlich zuständigen Mitarbeitern um Angehörige der Sozialgerichtsstelle in der DRV handelt, bei denen solche einfachen rechtlichen Kenntnisse Voraussetzung sind.

Besonders skandalös ist ferner das Verhalten des Kontrollorgans der DRV bei dem Bundesversicherungsamt (BVA in Bonn) mit den dortigen Mitarbeitern Vogt, Benedikt Patjens und deren Präsidenten Maximilian Gaßner (siehe Foto unten) in Bonn. Erst nach monatelangem Nichtstun ließ man sich nach meinen Mahnungen dazu herab, mir eine genau so rechtlose und dumme Antwort zu erteilen, die ich Abfuhr und ein gemeines Verbrechen nenne. Die verantwortlichen Mitarbeiter und ihre Vorgesetzten der DRV und des BVA verhalten sich wie der geldgierige, unwürdige und schändliche Bundespräsident Christian Wulff. Man bedient sich der Strategie und Denkensweise des Aussitzens im Glauben, daß der Betroffene aufgibt, und man im gleichen Stil weitermachen kann.

In Bezug auf in dieser Übersicht angesprochenen Personen und Beklagungspunkte zitiere ich abschließend die Botschaft MARIAS durch den heiligen Priester Stefano Gobbi mit der außergewöhnlich häufigen Imprimatur durch 5 Kardinäle und 2 Bischöfe. Eine Vision ähnlich der nebenseitigen bildlichen Darstellung sah ich in Medjugorje während einer Heiligen Messe, als eine Gruppe slowenischer Pilger die Heilige Kommunion stehend in die Hand empfing.
Wer mit dem Kennzeichen (des Teufels) auf der Hand bezeichnet ist, arbeitet für sich selbst, um materielle Güter anzuhäufen. Er macht das Geld zu seinem Götzen und wird Opfer des Materialismus. Wer mit dem Kennzeichen auf der Hand bezeichnet ist, handelt nur für die Befriedigung seiner eigenen sinnlichen Begierden, um nach Wohlhabenheit und Vergnügen zu streben, um alle seine Leidenschaften voll zu befriedigen, besonders die der Unreinheit, und er wird Opfer der Genußsucht.
Wer mit dem Kennzeichen auf der Hand bezeichnet ist, macht aus dem eigenen Ich den Mittelpunkt seines ganzen Handelns. Er betrachtet die anderen als Gegenstände, um sie für den eigenen Vorteil zu gebrauchen und auszunützen, und so wird er Opfer des zügellosen Egoismus und des Mangels an Liebe.“   8. September 1989